FONDS DARSTELLENDE KÜNSTE

An die Mitglieder der Bundestagsausschüsse Kultur und Medien / Haushalt / Finanzen / Bildung, Forschung und Technikabfolgenschätzung, den Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Annette Schavan, den Präsidenten der Kultusministerkonferenz, Dr. Ludwig Spaenle, die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Petra Roth, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer sowie den Sprecherrat und Vorstand des Deutschen Kulturrats: Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung hat sich in der Koalitionsvereinbarung ausdrücklich dazu bekannt, gemeinsam mit den Ländern den Zugang zu kulturellen Angeboten unabhängig von finanzieller Lage und sozialer Herkunft zu erleichtern und die Aktivitäten im Bereich der kulturellen Bildung zu verstärken. Angesichts der bereits stattfindenden und bevorstehenden Kürzungen der Kulturhaushalte in den Kommunen und Bundesländern rufen wir Sie auf, sich für die Einrichtung eines gemeinsamen „Stiftungsfonds für Kulturelle Bildung“ einzusetzen. Die zu erwartenden Rückflüsse von entgangenen Steuern, die durch den beabsichtigten Kauf von Bankdaten mit Steuermitteln des Bundes ausgelöst wurden und bereits in diesem Jahr allein aufgrund von Selbstanzeigen in dreistelliger Millionenhöhe zu erwarten sind, sollten in Kooperation zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen in einer Größenordnung von mindestens 100 Millionen Euro in einen unabhängigen „Stiftungsfonds für Kulturelle Bildung“ fließen. Die jährlichen Zinserträge sollten modellhaften Projekten ästhetischer und kultureller Bildung, die auf Nachhaltigkeit und Teilhabegerechtigkeit angelegt sind, zur Verfügung gestellt werden. Dieser gemeinsam eingerichtete Stiftungsfonds würde gewährleisten, dass nachhaltige Projekte ästhetischer und kultureller Bildung Planungssicherheit erhalten - unabhängig von künftigen Haushaltsdefiziten und willkürlichen Kürzungen im Bereich von Kunst und Kultur. Überlegenswert wäre die Verteilung der Erträge nach dem „Königsteiner Schlüssel“.
Die Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages, die Bundesregierung, die Länderregierungen, die Kultusministerkonferenz und der Kulturausschuss des Deutschen Städtetages sowie viele Verbände und Vertretungen der Kulturakteure in Deutschland sind sich darin einig, dass die Verankerung, Stärkung und Förderung von ästhetischer und kultureller Bildung als wesentliche Aufgabe von Kultur- und Bildungspolitik verstanden wird, gesamtstaatliche Bedeutung hat und somit auch eine deutlich sichtbare finanzielle Wertschätzung erhalten muss.
Bitte setzen Sie sich deshalb dafür ein, dass den ersten Förderprogrammen einiger Länder und des Bundes weitere wirksame Taten folgen, die manifestieren, dass Investitionen in ästhetische und kulturelle Bildung Investitionen in die Zukunft unserer in Umbrüchen befindlichen Gesellschaft sind.
Berlin, 22. Februar 2010 Für den Fonds Darstellende Künste: Jürgen Flügge, Vorstandsvorsitzender und Günter Jeschonnek, Geschäftsführer www.fonds-daku.de / info@fonds-daku.de